Anfang Dezember wurde bekannt, dass der EuGH beim Rechtsstreit USM vs. Konektra eine Entscheidung getroffen hat: Vor dem BGH muss der Fall im Jahr 2026 erneut behandelt werden. Jetzt hat Karlsruhe auch bekannt gegeben, wann das Urheberrechts-Verfahren, in dem es um die „Schutzfähigkeit des USM Haller Möbelsystems“ geht, genau fortgesetzt wird.

Den Prozess sollte man nicht unterschätzen, geht es doch um die Frage, wie lange USM-Schutzrechte in Anspruch nehmen kann. Der schweizerische Hersteller – ironischerweise